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Die Spezialisten für Gehirn und Psyche der medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz geben im medbo-Corona-Blog wertvolle Hinweise und Tipps, um die aktuelle Krisenzeit gut zu gestalten.

medbo-Corona-Blog 

Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie 

Aktualisierung: Die bayerische Landesregierung hat in der Kabinettssitzung vom 11.02.2021 die Verlängerung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreisequarantäne-Verordnung bis zum Ablauf des 7. März 2021 beschlossen. Der Bezirk Oberpfalz unterstützen auch weiter die von der bayerischen Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Die Geltungsdauer des Rundschreibens des Bezirks Oberpfalz wird daher ebenfalls bis zum Ablauf des 7. März 2021 verlängert.

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Die bayerischen Bezirke haben sich in der durch die Corona-Pandemie wirtschaftlich schwierigen Zeit an die Seite der Partner gestellt und Regelungen getroffen, welche die Einrichtungen finanziell absichern und die Versorgung der Menschen mit Behinderung sicherstellen sollen.

Grundlage der Finanzierung während dieser Zeit sind die jeweiligen Rundschreiben des Bayerischen Bezirketags und der einzelnen Bezirke zum Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie und das bayernweit mit den Leistungserbringerverbänden erarbeitete und abgestimmte Abrechnungstool.

Entsprechend der Rundschreiben, die zum Teil eine reduzierte Finanzierung auf Grund nur verringerter erbrachter Leistungen unter Anrechnung ersparter Aufwendungen vorgesehen haben, sieht die beschlossene Abrechnung der Leistungen dem Grunde nach vor, die bewilligten Leistungen um die Einsparungen durch z.B. Kurzarbeit oder Versicherungsleistungen zu reduzieren und um Corona-bedingte zusätzliche Aufwendungen zu erhöhen.

Das Abrechnungstool bietet die Möglichkeit, die Leistungsvergütungen um die Einsparungen durch z.B. Kurzarbeit oder Versicherungsleistungen etc. zu reduzieren und um Corona-bedingte zusätzliche Aufwendungen zu erhöhen.

Vereinbart war die Vorlage des Abrechnungstools bis zum 15.11.2020. Im Ergebnis erhalten die Einrichtungen die üblichen vereinbarten bzw. bewilligten Leistungen unter Anrechnung der Kostenverschiebungen durch Corona. Damit sind Sie vollständig abgesichert.

Bis heute kann die Bezirkssozialverwaltung allerdings keinen Eingang des Abrechnungstools verzeichnen.

Ein weiteres Zuwarten ist uns leider nicht möglich. Wir erwarten die Übersendung des Abrechnungstools bis spätestens 22.03.2021. Eine Abrechnung der Corona-bedingten Mehraufwendungen für diesen Zeitraum kann nur erfolgen, wenn die Abrechnung fristgerecht beim Bezirk Oberpfalz eingeht oder die Einrichtung eine nachvollziehbare, schriftliche Begründung zusenden, warum eine Abschlussrechnung nicht erfolgen kann. Ansonsten kann die Vergütung der Leistungen für den genannten Zeitraum nur nach den geltenden Vergütungsvereinbarungen erfolgen.

Dies bedeutet für die Leistungstypen im Einzelnen:

Besondere Wohnform:

Nach Ablauf der gesetzten Frist gehen wir davon aus, dass die vereinbarten Vergütungen unter Berücksichtigung der Zeiträume der ausgesetzten Platzfreihalteregelung ohne einen Corona-Ausgleichsbetrag mit der Sozialverwaltung abgerechnet werden.

Werk- und Förderstätten:

Sofern nach Ablauf der gesetzten Frist keine Reaktion seitens der Einrichtungen erfolgt, bitten wir, entsprechend unserer Rundschreiben, 75% der vereinbarten Vergütungen unter Berücksichtigung der Zeiträume der ausgesetzten Platzfreihalteregelung mit der Sozialverwaltung des Bezirks abzurechnen. Sofern bereits Abrechnungen mit 100% der vereinbarten Vergütungen erfolgt sind, bitten wir um Vorlage korrigierter Abrechnungen.

Frühförderung:

Nach Ablauf der gesetzten Frist gehen wir davon aus, dass seitens der Einrichtungen kein Interesse an den auf bayerischer Ebene vereinbarten Abrechnungsmodalitäten (Abrechnungstool) besteht.

Wir bitten in diesem Fall um Abrechnung der bewilligten und regulär oder in alternativer Form erbrachten Leistungen auf der Basis unserer bestehenden Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen.

Sofern bereits Abrechnungen nicht erbrachter Leistungen erfolgt sind, bitten wir um Vorlage korrigierter Abrechnungen.

Übrige Fälle, z.B. Schulbegleitung, HPT, entgeltfinanzierte Tagesstätten für psychisch Kranke, TENE:

Nach Ablauf der gesetzten Frist gehen wir davon aus, dass seitens der Einrichtung kein Interesse an den auf bayerischer Ebene vereinbarten Abrechnungsmodalitäten (Abrechnungstool) besteht.

Wir bitten in diesem Fall um Abrechnung der bewilligten und tatsächlich erbrachten Leistungen auf der Basis unserer bestehenden Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen.

Sofern bereits Abrechnungen nicht erbrachter Leistungen erfolgt sind, bitten wir um Vorlage korrigierter Abrechnungen.

Wir bitten die Leistungsträger um Verständnis, dass die Bezirke auf die Ausschlussfrist bestehen müssen, denn auch der Bezirk Oberpfalz muss zu einer möglichen Refinanzierung durch den Freistaat Bayern verlässliche Zahlen vorhalten.

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Hier finden Sie die weiterhin geltenden Bestimmungen vom 11.01.2021 als pdf-Dokument.

Eventuelle Fragen senden Sie bitte an:

corona-antraege@bezirk-oberpfalz.de

Wir informieren die Leistungserbringer auf dieser Seite regelmäßig über die aktuell gültigen Regelungen, die Sie auch in den Informationsschreiben an die Leistungserbringer finden.

Bitte beachten Sie folgende Excel-Dateien zum Download für Ihre Abrechnungen:

Corona-Abschlussrechnung Stundensätze in Einrichtungen/Dienste der Eingliederungshilfe in der Oberpfalz

Corona-Abschlussrechnung in tagesfinanzierten Einrichtungen/Dienste der Eingliederungshilfe in der Oberpfalz 

Corona-Abschlussrechnung in Einrichtungen/Dienste der Frühförderung in der Oberpfalz

Die bayerischen Bezirke setzen auch im Rahmen des Corona-Rettungsschirms zur Refinanzierung der Leistungen das Vor-Ort-Prinzip um.
Das heißt, dass die Leistungserbringer außerhalb der Oberpfalz Leistungen in der Höhe erhalten, wie sie der Leistungsträger am Ort der Einrichtung vergütet.
Zur Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit erhalten Einrichtungen außerhalb der Oberpfalz mit mehreren Leistungsberechtigen aus der Oberpfalz zunächst Abschläge für die Leistungserbringung.
Diese Regelung führt dazu, dass auch Einrichtungen, die bisher keine Abschläge erhalten haben, ihre Leistung nunmehr vorab mittels Abschlag vergütet bekommen. Einzelne Rechnungen werden im Rahmen des Corona-Rettungsschirms vorerst nicht beglichen.
Am Ende der Corona-Zeit bzw. am Jahresende erfolgt eine Schlussabrechnung, in der die Leistungen entsprechend den Vorgaben des jeweilig zuständigen Bezirks ermittelt werden. Erst zu diesem Zeitpunkt steht die tatsächliche Höhe der Leistung fest.

Regelungen zum „Home-Schooling“:

Während der Zeit der Schulschließungen ist ab dem 11.01.2021 - vorerst befristet bis zum 14.02.2021-  weiterhin Schulbegleitung für SchülerInnen, im häuslichen Umfeld möglich. Übernommen werden die tatsächlich im schulischen Kontext anfallenden Stunden bis hin zur maximal im Regelunterricht genehmigten Stundenzahl. Fahrtzeiten und -kosten der Schulbegleitung können als Fahrten zum Arbeitsplatz grundsätzlich nicht im Rahmen der Eingliederungshilfe übernommen werden.
Die Schulbegleitung ist beschränkt auf den schulischen Kontext. Die Aufsichtspflicht liegt bei den Eltern.
Mit dem formlosen Antrag ist der von der Schule bestätigte Hausstundenplan einzureichen.
Individualbegleitung im Kindergarten sowie in Schulvorbereitenden Einrichtungen kann jedoch nur stattfinden, wenn das Kind die Einrichtung tatsächlich besucht.

Kostenbeitrag:
Die Rückerstattung des Kostenbeitrags für den Zeitraum ab Januar 2021 bis zur Wiederöffnung der Schulen kann mittels formlosen Antrags (z. B. per Mail) beantragt werden. Die Rückerstattung erfolgt pauschal in einem Betrag. Die Bearbeitung dieser Anträge wird einige Zeit in Anspruch nehmen und die Rückzahlung daher zeitverzögert erfolgen. Wir bitten daher von Anfragen zum Sachstand abzusehen.
Da es sich bei dem Kostenbeitrag um eine Pauschale handelt, ist der Kostenbeitrag in voller Höhe zu bezahlen, auch wenn das Kind nur jede zweite Woche bzw. an einzelnen Tagen die Verpflegung erhält (z. B. durch teilweise Inanspruchnahme der Notbetreuung).
 

Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige 
Sozialunternehmen waren in den vergangenen Monaten hart von 
den Folgen der Pandemie betroffen. Auch rund 900 Inklusionsbetriebe, in 
denen Menschen mit Schwerbehinderung arbeiten, litten unter Schließungen 
und Umsatzausfällen. Viele dieser Unternehmen konnten bisher nur eingeschränkt 
oder gar nicht von Corona-Hilfen profitieren. Der Deutsche 
Bundestag hat daher im Juni 2020 beschlossen, für die genannten Institutionen 
100 Millionen Euro bereit zu stellen. Dazu hat das Bundesministerium 
für Arbeit und Soziales nun eine Förderrichtlinie erlassen und Verwaltungsvereinbarungen 
mit den Bundesländern getroffen. Ab 1. Januar 2021 kann 
die Hilfe beim Integrationsamt des jeweiligen Bundeslandes für den 
Zeitraum September 2020 bis März 2021 beantragt werden. 
Eckpunkte der Förderung sind: 

• Zuschüsse aus dem Corona-Teilhabe-Fonds bestehen aus einer 
  Liquiditätsbeihilfe in Höhe von 90 Prozent der betrieblichen 
  Fixkosten, die nicht durch die Einnahmen gedeckt sind. 
• Die Beihilfe ist nicht von der Anzahl der Beschäftigten oder der 
  Betriebsgröße abhängig und kann im Einzelfall bis zu 800.000 Euro 
  betragen. 
• Erstattungsfähig sind auch Personalaufwendungen, die nicht durch 
  Kurzarbeitergeld oder anderweitig gedeckt sind. 
• Die Förderung ist ausgeschlossen, wenn der Liquiditätsengpass 
  bereits durch eine andere staatliche Förderung ausgeglichen ist. 
• Antragsformulare stehen ab dem 1. Januar 2021 auf der Webseite der 
  Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter zur Verfügung. 
• Die Auszahlung der Liquiditätsbeihilfe erfolgt unverzüglich nach der 
  Bewilligung.
• Bis zum 30. Juni 2021 hat der Antragsteller in einer Schlussabrechnung 
  die tatsächlichen Einnahmen, Kosten und gegebenenfalls 
  andere Unterstützungsleistungen nachzuweisen. Ergibt sich dabei, 
  dass der Liquiditätsengpass geringer ist als anfangs angenommen, 
  sind zu viel gezahlte Leistungen zurückzuzahlen.
• Die einzelnen Förderbedingungen sind in einer entsprechenden 
  Richtlinie geregelt.

Weitere Informationen zum Thema 

"Sag's einfach - das Büro für Leichte Sprache" der Katholischen Jugendfürsorge Regensburg gibt auf seiner Homepage Informationen in Leichter Sprache zum Thema Coronavirus.

Die Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft und das Institut für Fischerei /Außenstelle für Karpfenteichwirtschaft haben aktualisierte Leitsätze zum Thema "Abfischen in der Karpfenteichwirtschaft" anlässlich der Corona-Pandemie herausgegeben.

„Leitsätze bei Abfischen in der Karpfenteichwirtschaft vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie“ (Stand 11/2020)

Aktuelle Informationen  des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege