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Der Bezirkshaushalt

Grundlagen 

Der Gesamthaushalt des Bezirks Oberpfalz – ohne medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz medbo KU – hat im Jahr 2021  ein Volumen von ca. 513 Mio. Euro. Allein auf den Sozialbereich entfallen rund 95  Prozent des Verwaltungshaushalts, was etwa 470 Millionen Euro für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, die Hilfe zur Pflege und für sonstige Sozialleistungen entspricht.

Der Bezirk Oberpfalz kann wie alle bayerischen Bezirke diese Ausgaben nicht durch eigene Einnahmen in Form von Steuern decken.

Die Bezirke in Bayern finanzieren ihre Haushalte auf drei Wegen:

  • die bayerischen Bezirke erhalten Mittel vom Freistaat Bayern in Form des kommunalen Finanzausgleichs (Sozialhilfeausgleich an die Bezirke)
  • sie erhalten Einnahmen aus den gesetzlich geregelten Bestimmungen im Rahmen der Sozialhilfe und aus sonstigen Erlösen für die Nutzung von Bezirkseinrichtungen oder -dienstleistungen
  • sie legen alljährlich ihren durch die oben genannten Einnahmen nicht gedeckten Bedarf auf die kreisfreien Städte und Landkreise um (Bezirksumlage).

Die Umlagegrundlagen für die Bezirksumlage ergeben sich aus der Finanzkraft der umlagepflichtigen Gebietskörperschaften, insbesondere aus den Steuerkraftzahlen (die Einnahmen der Grundsteuern, die Gewerbesteuer, ein Anteil an der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer) und aus 80 Prozent der Gemeinde-Schlüsselzuweisungen des vorangegangenen Haushaltsjahres.

Der Bezirk Oberpfalz hat die Bezirksumlage 2021 auf 19,3 Prozent festgelegt. 

Eckpunkte des Bezirkshaushalts 2021

  • Gesamtvolumen: 512,6 Mio. €
  • Umlagekraftentwicklung: 1,5 %
  • Hebesatz der Bezirksumlage: 19,3 %
  • Summe Bezirksumlage*: 283,1 Mio. €
  • Entnahme aus der Allg. Rücklage: 15,9 Mio. €
  • Kreditaufnahme: 4,6 Mio. €
  • Einnahmen Sozialhilfe: 190,3 Mio. €
  • Ausgaben Sozialhilfe: 469,7 Mio. €

       - Eingliederungshilfe: 282,9 Mio. €

        - Hilfe zur Pflege: 96,3 Mio. €

  • Anteil Sozialhilfe an den Ausgaben des Verwaltungshaushalts: 95,12 %

*Die Bezirksumlage zahlen die Landkreise und kreisfreien Städte an den Bezirk.