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Der Bezirkshaushalt

Grundlagen 

Der Gesamthaushalt des Bezirks Oberpfalz – ohne medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz medbo KU – hat im Jahr 2019 ein Volumen von rund einer halben Milliarde Euro. Allein auf den Sozialbereich entfallen über 91  Prozent des Verwaltungshaushalts, was rund 437 Millionen Euro für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, die Hilfe zur Pflege und für sonstige Sozialleistungen entspricht.

Der Bezirk Oberpfalz kann wie alle bayerischen Bezirke diese Ausgaben nicht durch eigene Einnahmen in Form von Steuern decken.

Die Bezirke in Bayern finanzieren ihre Haushalte auf drei Wegen:

  • die bayerischen Bezirke erhalten Mittel vom Freistaat Bayern in Form des kommunalen Finanzausgleichs (Sozialhilfeausgleich an die Bezirke)
  • sie erhalten Einnahmen aus den gesetzlich geregelten Bestimmungen im Rahmen der Sozialhilfe und aus sonstigen Erlösen für die Nutzung von Bezirkseinrichtungen oder -dienstleistungen
  • sie legen alljährlich ihren durch die oben genannten Einnahmen nicht gedeckten Bedarf auf die kreisfreien Städte und Landkreise um (Bezirksumlage).

Die Umlagegrundlagen für die Bezirksumlage ergeben sich aus der Finanzkraft der umlagepflichtigen Gebietskörperschaften, insbesondere aus den Steuerkraftzahlen (die Einnahmen der Grundsteuern, die Gewerbesteuer, ein Anteil an der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer) und aus 80 Prozent der Gemeinde-Schlüsselzuweisungen des vorangegangenen Haushaltsjahres.

Der Bezirk Oberpfalz hat die Bezirksumlage 2019, wie im Vorjahr auch, auf 18,2 Prozent festgelegt. 

Wichtige Daten zum Bezirkshaushalt 2019

  • Gesamtvolumen: 501 Mio. € (+ 61,9 Mio. €)
  • Umlagekraftentwicklung: 5,96 %
  • Summe Bezirksumlage*: 246,1 Mio. € (+ 13,9 Mio. €)
  • Zuführung zur Allgemeinen Rücklage: 15,3 Mio. €
  • Einnahmen Sozialhilfe: 230,8 Mio. €
  • Ausgaben Sozialhilfe: 437,2 Mio. € (+ 26,8 Mio. €)
  • Eingliederungshilfe: 251,6 Mio. € (+ 14 Mio. €)
  • Hilfe zur Pflege: 81 Mio. € (+8,2 Mio. €)
  • Anteil Sozialhilfe an den Ausgaben des Verwaltungshaushalts: 91 %
  • Stand der Schulden: 0,54 Mio. € (zum 1.1.2019)

Die Bezirksumlage zahlen die Landkreise der Oberpfalz und die kreisfreien Städte an den Bezirk.