Sitzung des Bezirksausschusses

Am Dienstag, 23.06.2026, um 13 Uhr findet im Alten Festsaal des Bezirks Oberpfalz, Ludwig-Thoma-Str. 14, 93051 Regensburg die Sitzung des Bezirksausschusses des Bezirkstages der Oberpfalz mit folgender Tagesordnung statt:

1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Bezirksausschusses vom 11.12.2025

2. Jahresrechnung 2025: Bildung von Haushaltsresten gem. § 19 KommHV-Kameralistik

3. Haushalt 2025 des Bezirks Oberpfalz: Bekanntgabe des Rechnungsabschlusses gemäß Art. 84 Abs. 2 BezO

4. Bezirkshaushalt 2025: Budgetrechnung und -wertung des Teichwirtschaftlichen Beispielsbetriebs 

5. Bezirkshaushalt 2025: Budgetrechnung und -wertung für die Berufsfachschule für Musik (UA 2451) 

6. Bezirkshaushalt 2025: Budgetrechnung und -wertung für das Sudetendeutsche Musikinstitut (UA 3321)

7. Bezirkshaushalt 2025: Budgetrechnung und -wertung für die Bezirksheimatpflege (UA 3410) 

8. Bezirkshaushalt 2025: Budgetrechnung und -wertung für das Freilandmuseum Oberpfalz (UA 3210)

9. Jahresabschluss der Jugendbildungsstätte des Bezirks Oberpfalz, der KAB und CAJ Waldmünchen gGmbH für das Geschäftsjahr 2025

10. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Bezirkstagspräsidenten gemäß § 8 Abs. 3 Geschäftsordnung des Bezirkstags der Oberpfalz vom 31.10.2023 (kurz "GeschOBT")

11. Änderung des § 8 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Bezirkstags der Oberpfalz

12. Änderung der Grenzen zwischen der Stadt Waldershof, Landkreis Tirschenreuth, Regierungsbezirk Oberpfalz und der Stadt Marktredwitz, Landkreis Wunsiedel i.Fichtelgebirge, Regierungsbezirk Oberfranken

13. Gebietsänderung betreffend den Markt Nittendorf, Landkreis Regensburg, Regierungsbezirk Oberpfalz, und die Stadt Kelheim, Landkreis Kelheim, Regierungsbezirk Niederbayern

14. Annahme einer Geldspende des Vereins Oberpfälzisches Bauernmuseum

15. Zuschüsse des Bezirks Oberpfalz im Haushaltsjahr 2026, Verband Bayerischer Rassegeflügelzüchter e.V.

16. Zuschüsse des Bezirks Oberpfalz im Haushaltsjahr 2026, Fischereiverband Oberpfalz e.V. 

17. Beteiligung des Bezirks Oberpfalz an der BayKIT e.G. (Bayerische Kommunale IT- Einkaufsgenossenschaft e.G.)

18. Geplantes Gesetz zur Anpassung der Bezüge 2026/2027/2028; Vorgriffsweise Zahlung der ab dem Monat Oktober 2026 erhöhten Beamtenbezüge

19. Sonstiges

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.