Haushalt 2022 im Mittelpunkt der Sitzung des Bezirkstages der Oberpfalz

Die Sitzung ist öffentlich. Aufgrund der Pandemie sind aber folgende Regelungen zu beachten:

• 3 G Regel
• FFP2-Maskenpflicht 
• Abstand halten

Die Beschränkung des Zugangs zur Sitzung auf Personen, die geimpft, genesen oder (negativ) getestet sind, dient dem legitimen Zweck des Infektionsschutzes. Sie ist zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit aller Sitzungsteilnehmer/-innen erforderlich und verhältnismäßig. Rechtsgrundlage ist das Haus- und Ordnungsrecht gemäß Art. 44 Abs. 1 BezO i.V.m.  § 20 GeschO des Bezirks Oberpfalz.

Die Besucher mit Impf-bzw. Genesenenstatus werden gebeten, auf freiwilliger Basis zusätzlich einen aktuellen Testnachweis mitzubringen. Soweit kein Nachweis im Sinne der 3-G Regel bzw. zusätzlichen Test vorgelegt werden kann, wird darum gebeten, vor der Sitzung einen kostenlosen Selbsttest unter Aufsicht vorzunehmen. Dafür ist ausreichend Zeit einzuplanen.

TAGESORDNUNG 

1. Bericht gemäß § 9 Abs. 4 sowie § 9 Abs. 8 der medbo-Satzung – Halbjahresbericht II/2021

2. Bezirkshaushalt 2021: Umlage zur Beamtenversorgung an die Bayer. Versorgungskammer

3. Bezirkshaushalt 2022: Bewertung der Finanzlage der Bezirksumlagezahler vor Festsetzung des Umlagesatzes 2022

4. Haushaltsplan des Bezirks Oberpfalz für das Jahr 2022

5. Sonstiges

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.