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In Rücklage fließt mehr Geld

Bezirksräte tagten erstmals in diesem Jahr

REGENSBURG. Die Corona-Pandemie hat in diesem Jahr vieles beeinflusst, so auch den Zeitplan des Bezirkstags der Oberpfalz. Erst Ende Juni gestern trafen sich die Mitglieder des Bezirksausschusses unter Vorsitz von Bezirkstagspräsident Franz Löffler zu ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr, und dies in gebührendem „Corona-Abstand“.

Bezirkstagspräsident Löffler brachte auch gleich den ersten Tagesordnungspunkt – den Rechnungsabschluss des Haushalts 2019 – in Verbindung zu Corona: „Gerade in diesen Zeiten ist eine Rücklagenzuführung durchaus wertvoll und tut uns gut.“ Denn auch wenn die Bezirksumlage derzeit gesichert sei, so fehle den Kommunen doch die finanzielle Basis. „Und wir wissen nicht, wie sich die Pandemie noch auswirken wird“, so Löffler. Wie Bezirkskämmerer Karl Hirsch erläuterte, konnte der Bezirk Oberpfalz für das vergangene Jahr knapp elf Millionen Euro mehr der Allgemeinen Rücklage zuführen als ursprünglich geplant. Möglich wurde dies vor allem durch die deutlich höheren Erstattungen von anderen Kostenträgern bei gleichzeitig niedrigeren Ausgaben durch rückläufige Zahlen bei den unbegleiteten minderjährigen Ausländern. So kamen mehr als neun Millionen Euro in die Bezirkskasse, die nicht veranschlagt waren. Auch die Personalkosten waren geringer als gedacht. Hier konnten über 650.000 Euro eingespart werden. Insgesamt führte der Bezirk Oberpfalz somit 26,1 Millionen Euro der Rücklage zu, geplant waren nur 15,3 Millionen Euro.

Den Bezirksräten vorgestellt wurde ein neues Ausbildungsangebot des Bezirks Oberpfalz, das zum Wintersemester 2020/21 startet. In Kooperation mit der Hochschule für angewandtes Management in Ismaning konnte der neue Studiengang „Public Social Management“ geschaffen werden. „Das neue Angebot bietet eine passgenaue Ausbildung speziell für den Sozialbereich. Wir erhoffen uns damit eine größere Bindungswirkung zum Bezirk“, hob Löffler hervor. In den vergangenen Jahren sei es immer schwieriger geworden, Verwaltungspersonal zu bekommen und zu halten, so Löffler. Der neue Studiengang ist dabei nicht Alternative, sondern ergänzt das bisherige Ausbildungsangebot des Bezirks. Und die Nachfrage ist groß: Auf drei Studienplätze haben sich 42 junge Menschen beworben, wie der Leiter der Bezirkssozialverwaltung, Dr. Benedikt Schreiner, erläuterte.

Die Bezirksräte bewilligten ferner einige Zuschüsse. So werden auch heuer die Oberpfälzer Imker unterstützt: 3.934,95 Euro erhält der Bezirksverband der Imker Oberpfalz und 2.065,05 Euro die Bayerische Imkervereinigung – aufgeteilt nach Mitgliederzahl. 4.100 Euro gehen wie in den Vorjahren an den Fischereiverband Oberpfalz, der damit den Bestand gefährdeter Fischarten aufbaut, und 2.000 Euro erhält die Teichgenossenschaft Oberpfalz für die Kontrolle der Bezeichnung „Oberpfälzer Karpfen“ als geografisch geschützte Angabe. 1.000 Euro bekommt der Verband Bayerischer Rassegeflügelzüchter für seine Arbeit. Außerdem sprachen sich die Bezirksräte für die grundsätzliche Unterstützung des Geoparks Bayern-Böhmen aus, dessen in der Oberpfalz liegende Flächen ab 2021 gefördert werden sollen. Geoparke hätten eine ähnliche Ausrichtung wie Naturparke, die der Bezirk Oberpfalz seit 2018 fördert, so die Begründung.

Sitzung Bezirksausschuss am 24.06.2020
Die Mitglieder des Bezirksausschusses des Bezirkstags der Oberpfalz unter Vorsitz von Bezirkstagspräsident Franz Löffler (Mitte).