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Wichtige Ziele für 2018

 

Die Weiterentwicklung der Europaregion Donau-Moldau (EDM) befindet sich auf einem guten Weg. Darüber bestand Einigkeit unter den Mitgliedern des Politischen Präsidiums der Europaregion, die sich am Mittwoch im niederbayerischen Loiching trafen. Damit der bislang beschrittene Weg auch in Zukunft erfolgreich fortgeschritten wird, verständigten sie sich auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket für das Jahr 2018. Dieses sieht unter anderem einen verstärkten grenzüberschreitenden Austausch zwischen den Kommunen in der Europaregion vor. Hierfür soll eine Fachkonferenz mit Best-practice-Beispielen in der kommunalen Steuerung von kleinen Gemeinden abgehalten und ein Wettbewerb für das beste Dorf bzw. die beste Gemeinde in der Europaregion veranstaltet werden. Interessenten aus allen sieben Mitgliedsregionen der Europaregion sind zur Teilnahme aufgerufen. Die  Teilnahmebedingungen werden zeitnah bereitgestellt. Bildungsreisen für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in die Partnerregionen sollen zudem für ein besseres Verständnis für die kommunale Arbeit jenseits der Grenze sorgen.

Auch die Attraktivität der Europaregion für junge und ältere Menschen bildet in den kommenden Monaten ein zentrales Thema. Geplant sind ein Kunstwettbewerb für Schulen und Umweltaktionen, die unter dem Titel „Saubere EDM“ stattfinden werden und an bestehende Aktivitäten wie „Ramadama – wir machen sauber“ anschließen sollen.

Bestimmend für das Jahr 2018 wird aber vor allem die Frage der Weiterentwicklung der Europaregion Donau-Moldau in Richtung eines Europäischen Verbundes für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) sein. Dieses Instrument der Europäischen Union sieht vor, grenzüberschreitende Kooperationen zu erleichtern und zu fördern. Um die entsprechenden Voraussetzungen zu erörtern, will eine Kommission der Europaregion im Frühjahr 2018 zu Gesprächen nach Brüssel reisen. Eine Studie wird zudem die rechtlichen Fragen und mögliche Inhalte einer solchen Arbeitsgemeinschaft klären. Auf dieser Grundlage soll schließlich im Laufe des Jahres 2018 eine Entscheidung über die künftige Organisationsstruktur getroffen werden.

Federführend zuständig für die Umsetzung der oben beschriebenen Maßnahmen ist die tschechische Region Vysočina, die in Loiching den EDM-Vorsitz von Niederbayern übernommen hat. Sie schließt unmittelbar an die bisherigen Aktivitäten an und wird auch die während des Jahres 2017 begonnene Sprachoffensive der Europaregion Donau-Moldau fortführen. Der Oberpfälzer Bezirkstagspräsident Franz Löffler begrüßte diese Entscheidung, mahnte aber auch an, dass der Deutsch- und Tschechisch-Unterricht in Schulen im Grenzgebiet zum Wahlpflichtfach werden müsse. Nur so könne man das weitere sprachliche Zusammenwachsen der Region fördern. Die politischen Vertreter der Europaregion werden diesbezüglich bei ihren jeweiligen Landesministerien vorsprechen. Die Ergebnisse sollen dann bei der nächsten Präsidiumssitzung vorgestellt werden, die im Mai 2018 in Vysočina stattfinden wird.